Atomausstieg ins Grundgesetz …

Vor rund fünf Wochen haben wir das Verfahren für eine Online-Petition „Atomausstieg ins Grundgesetz“ in die Wege geleitet.

Online-Petitionen werden vor der Veröffentlichung geprüft. Dieses Verfahren nimmt  in Normalfall drei Wochen in Anspruch. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt, dass die Prüfung unserer Petition erheblich mehr Zeit in Anspruch nimmt.

Es gibt weitere Initiativen, die die gleiche Forderung erheben, wie wir:

hier der Link zu einer Initiative aus dem Wendland

die Linke hat einen Antrag in den Bundestag eingebracht

der Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann äußerte sich gegenüber der Berliner Zeitung am 3.6.2011 so:

„Wollen Sie den Atomausstieg in der Verfassung verankern?

„Energiepolitische Konzepte gehören eigentlich nicht in die Verfassung. Aber wenn wir im Grundgesetz festlegen, dass nach 2021/22 der Betrieb von Atomkraftwerken in Deutschland nicht mehr zulässig ist, dann würde der Energiekonsens zu einem echten Gesellschaftsvertrag, der nicht mehr einseitig gekündigt werden könnte.“

Als parteipolitische unabhängige Gruppe würden wir es begrüßen, wenn auch Vertreter anderer Parteien die Forderung der Grundgesetzergänzung unterstützen würden.

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