Rettungsschirm für die Asse

Leserbrief

Wer denkt, dass die Rückholung, wie sie im Januar 2010 vom Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) verkündet wurde, beschlossene Sache sei, der irrt bzw. wird in dem Glauben gelassen.

Auf der Internetseite der Bundesumweltministerium (BMU) steht, das BMU habe sich „in Abstimmung mit dem BfS dazu entschlossen, zurzeit keine endgültige Entscheidung für die Stilllegung der Schachtanlage Asse II zu treffen. Aufgrund der derzeitigen Erkenntnisse erscheint zwar die Rückholung der Abfälle als die beste Lösung, jedoch ausschließlich dann, wenn ein Großteil der Abfälle herausgeholt werden kann und tatsächlich kein Langzeitsicherheitsnachweis für die Vollverfüllung geführt werden kann.“

Das Niedersächsische Umweltministerium (NMU) sagt auf seiner Internetseite sogar, dass der Vergleich der verschiedenen Schließungsmöglichkeiten (Optionenvergleich) noch gar nicht beendet sei. Auf Nachfrage teilte es mit, das BfS habe bisher nur einen „inhaltsleeren Fensterantrag“ gestellt.
Klar ist, dass auch wenn eine Entscheidung gefällt wurde, immer etwas dazwischen kommen kann. Die Erfahrung machen wir jeden Tag. Um aber etwas zielstrebig zu betreiben, bedarf es einer Entscheidung. Das erwarte ich vom BMU und NMU. Die Umweltministerien müssen Treiber, dürfen nicht Hemmschuh sein, wenn sie ihrem Namen gerecht werden wollen.
Bisher deutet alles daraufhin, dass Asse II keine Prioriät hat, geschweige denn zur „Chefsache“ gemacht wurde. Herr Röttgen hatte seinen Besuch für November angekündigt. Erst nach zweimaliger Nachfrage beim BMU erhielt ich die Antwort, dass „noch kein Termin festgelegt werden konnte“.
Der Umweltausschuss des Bundestages war zu „Besuch“ in Asse II, dabei war weder ein Gespräch mit den Bürgerinitiativen, noch mit der Begleitgruppe oder den örtlichen politischen Mandatsträgern vorgesehen. Die Bürgerinitiativen haben es sich nicht nehmen lasssen, den Umweltausschuss  am Schacht zu empfangen. Daraufhin sprach er eine Einladung nach Berlin für Dezember dieses Jahres aus. Die wurde zwischenzeitlich  zurückgezogen.
Das Land Hessen verweigert dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Landtages Akten, die wichtige Informationen über das Inventar geben könnten, was wiederum wichtig für die Rückholung wäre.
In dieser Situation stellte das BMU kürzlich fest, dass sich der Begleitprozess „bewährt“ habe. Bewährt für wen?Zur Lösung dieser vielleicht bundesweit größten Umweltkatastrophe müssen alle Ebenen und alle politischen Kräfte zielstrebig und kooperativ zusammenarbeiten. Das Management dieses Prozesses muss professionell geführt  und Lösungsmöglichkeiten müssen international erfragt werden. Die Asse lässt uns keine Zeit für „Spielchen“.
Ich will endlich einen Rettungsschirm für die Asse, weil ich für mein Leben gern hier lebe.

Eleonore Bischoff

Advertisements
Dieser Beitrag wurde unter Uncategorized veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.