Kleider machen Leute – Worte machen Meinung

Im Zusammenhang mit dem Atom- und sonstigen Müll, der in der Schachtanlage Asse II eingelagert worden ist, wird immer wieder die Formulierung „Asse-Müll“ verwandt.

Bei dieser Formulierung handelt es sich mehr als nur um ein Wort. Die Formulierung wird dazu benutzt, eine besondere Verantwortung der Menschen in der Region um die Asse für den Atommüll in der Schachtanlage Asse II zu suggerieren, obwohl die Menschen vorort den Müll weder produziert noch „herbeigebeten“ haben .

Der Atommüll von Energieunternehmen, der Bundeswehr, von Forschungseinrichtungen und von Industriebetrieben hat der Bund durch die Einlagerung in der Asse in sein Eigentum übernommen.

Eigentum verpflichtet

Die Verantwortung für die Einlagerung und die Beseitigung der daraus entstandenen Probleme unter den höchsten Sicherheitsanforderung hat einzig und allein der Bund.

Die ausführenden Einrichtungen haben gewechselt – von der Gesellschaft für Strahlenforschung über das Helmholtz-Institut zum Bundesamt für Strahlenschutz.

Die Zuständigkeit hat gewechselt, die Verantwortung bleibt

An der Gesamtverantwortung des Bundes ändert dies nichts. Diese Verantwortung muss das heute zuständige Bundesumweltministerium wahrnehmen. Es mag die „Erblast“ anderer Ministerien oder anderer Regierungen beklagen.  An der Tatsache, dass die Verantwortung im jetzigen Umwelt- und Bauministerium liegt, ändert dies nichts.

„BundeseigenerAtommüll in der Schachtanlage Asse II“ statt „Asse-Müll“

Wenn wir künftig nicht mehr den Begriff „Asse-Müll“ sondern die zutreffende Formulierung „bundeseigener Atommüll in der Schachtanlage Asse II“ verwenden, ist dies keine Wortklauberei. Es geht vielmehr darum, immer wieder zu verdeutlichen, wem der Müll gehört und wer in der Verantwortung für die Lösung der Probleme steht, die dieser Müll verursacht.

In diesem Sinne ist noch wichtiger, das zuständige Bundesumweltministerium mit den konkreten Problemen zu konfrontieren und Antworten und Lösungen einzufordern. Sie sind unsere Gesprächspartner, wenn es um die politische Auseinandedrsetzung um die Lösung der Probleme an der Asse geht.

Minister, die medienwirksam mit dem Präsidenten des Bundesamtes für Strahlenschutz und vermeintlichen lokalen Größen in den Asse-Schacht einfahren, auf wirkungslose rote Knöpfe drücken, vollmundig regelmäßige Besuche der Asse versprechen und sich an diese Versprechen nicht erinnern, haben wir kommen und gehen gesehen.  

Wir werden Minister und Ministerinnen daran messen, wie sich mit der Situation an der Asse auseinandersetzen und ihrer Verantwortung gerecht werden. Zu dieser Verantwortung zählt auch die Fachaufsicht über den Betreiber der Schachtanlage Asse II, das Bundesamt für Strahlenschutz.

Als WAAG werden wir uns daher künftig in allen Fragen, die politische Entscheidungen, die Wahrnehmung politischer Verantwortung und die Fachaufsicht über das BfS betreffen, direkt an die Bundesumweltministerin wenden. 

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