Umweltausschuss befragt Bundesumweltministerium und BfS zu Asse II

Am Mittwoch, den 17.12.14 findet eine öffentliche Sitzung des Umweltausschusses des Bundestages zum Thema „Atommülllager Asse“ mit Vertretern des Bundesumweltmini-steriums (BMUB) und des BfS, Betreiber der Schachtanlage Asse II, statt.

Das erfuhr – nicht nur – die Bürgerinitiative Wolfenbütteler AtomAusstiegsGruppe (WAAG) nur per Zufall und sehr kurzfristig. Da die Sitzung von 12.15 Uhr bis 13 Uhr in Berlin stattfindet, hat die WAAG der Vorsitzenden des Umweltausschusses, Bärbel Höhn, und den Obleuten der Parteien mitgeteilt, dass sie davon ausgehe, dass die Sitzung in der Mediathek des Bundestages – www.bundestag.de/mediathek – übertragen wird und auch noch später abrufbar ist. „Die Menschen in der betroffenen Region haben ein Recht darauf zu erfahren, was BMUB und BfS berichten und auch was der Umweltausschuss fragt bzw. sagt“, meint die WAAG.

Außerdem übersandte sie dem Umweltausschuss ihren Brief vom 8.12.14 an die Bundesumweltministerin, in dem sie die Ministerin u. a. aufforderte, das BfS anzuweisen, der Asse 2-Begleitgruppe und ihren Fachleuten die versagten Unterlagen zur Zwischenlagersuche unverzüglich auszuhändigen und zu überprüfen, ob das BfS als Aufsichtsbehörde in der Lage ist, ein Projekt dieser Dimension mit diesen Auswirkungen in der kurzen zur Verfügung stehenden Zeit zu managen oder ob eine bundeseigene GmbH als Betreiber nicht besser geeignet wäre.

Da der Umweltausschuss nur Vertreter des BMUB und des BfS geladen hat, erkundigte sich die WAAG außerdem, ob der Umweltausschuss auch über die Position der Begleitgruppe zum Thema Betonierung/Dränage informiert ist.

Der Umweltausschuss wurde zum Schluss gebeten, die Positionen und Fragen der WAAG in seine Beratungen einzubeziehen und über die Ergebnisse zu informieren.

Den vollständigen Brief an den Umweltausschuss finden Sie hier.

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